Corona-News #27: Unterstützung KfW im Rahmen der Corona-Krise – Teil 1 von 3: Historie, Struktur und Aufgaben der KfW (Stand: 27. April 2020)

Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten wegen der Corona-Krise eine schwerwiegende Rezession in Deutschland. Vermutlich eine der schwersten in der deutschen Nachkriegsgeschichte – wenn nicht darüber hinaus. Neben zahlreichen anderen Fragen gehört die Sicherung und Optimierung der Liquidität zu den größten unternehmerischen Herausforderungen in den kommenden Monaten. Dabei wird die Unterstützung seitens der KfW eine zentrale Rolle spielen. In unserer Artikelserie „Corona-News“ werden wir uns daher in drei Beiträgen mit der KfW im Allgemeinen sowie mit dem Corona-Soforthilfeprogramm der KfW im Speziellen befassen. In diesem ersten Teil befassen wir uns mit der Historie, der Struktur und den Aufgaben der KfW.
(WP/StB Carsten Ernst und WP/CPA/StB Thomas Amann)

Als nationale öffentlich-rechtliche Förderbank handelt die KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau) grundsätzlich im öffentlichen Auftrag. Rechtsgrundlage für ihre Geschäftstätigkeit ist das sogenannte KfW-Gesetz. Das Bundesfinanzministerium übt die Rechtsaufsicht über die KfW Bank aus.

Sitz der KfW ist Frankfurt am Main. Sie wurde im Jahr 1948 als Anstalt des öffentlichen Rechts gegründet. Bei der KfW handelt es sich um die weltweit größte Förderbank und in Bezug auf die Bilanzsumme um die drittgrößte Bank in Deutschland.

Wie der Name bereits sagt, war das ursprüngliche Ziel der KfW die Finanzierung des Wiederaufbaus nach dem zweiten Weltkrieg. Im Rahmen der deutschen Wiedervereinigung kam der KfW eine zentrale Rolle beim Wiederaufbau der ostdeutschen Wirtschaft zu. Im Rahmen der Finanzkrise stabilisierte die KfW durch die Risikoentlastung bei der IKB Deutsche Industriebank den deutschen Bankenmarkt bereits im Jahr 2007. Eine vergleichbare Bedeutung wird der KfW nun in den kommenden Monaten und ggf. Jahren im Zusammenhang mit der Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der weltweiten Corona-Krise auf die deutsche Wirtschaft zukommen.

Anteilseigner der KfW sind mit 80% die Bundesrepublik Deutschland und zu 20% die Bundesländer. Gemäß der in §1a des KfW-Gesetzes verankerten Garantie des Bundes haftet die Bundesrepublik für die Verbindlichkeiten der KfW. Außerdem besteht eine sog. Anstaltslast der Bundesrepublik für die KfW, nach der Deutschland die Bank mit dem zu ihrer Aufgabenerfüllung notwendigen Kapital auszustatten hat. Daher wird die KfW von den nationalen und internationalen Ratingagenturen (Fitch, Standard & Poor’s, Moody’s und Creditreform Rating) regelmäßig mit den höchsten Bonitätsnoten bewertet. Dies erleichtert der KfW ihre Refinanzierung am Kapitalmarkt.

Die Organe der KfW sind Vorstand, Verwaltungsrat sowie ein Beratungsgremium für die Mittelstandsförderung (Mittelstandsrat). Der Mittelstandsrat konkretisiert den staatlichen Auftrag der KfW und berät bzw. beschließt über Vorschläge zur Förderung des Mittelstands. Den aktuellen Vorsitz des Verwaltungsrats sowie des Mittelstandsrats hat der Bundesminister für Wirtschaft und Energie Peter Altmaier inne.

Im Rahmen ihres staatlichen Auftrags nimmt die KfW Bank bestimmte Aufgaben wahr, die im öffentlichen Interesse liegen. Dazu gehören u. a.:

– Mittelstandsförderung, Förderprogramme für Existenzgründungen und die Vergabe von Investitionsmittelkrediten an kleinere und mittelgroße Unternehmen.
– Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen, insbesondere auch im kommunalen Bereich und Wohnungsbauprojekte. Wachsende Bedeutung hat hier die Förderung von Energiespartechniken.
– Vergabe von Ausbildungs- und Studienkrediten, Filmförderung, Finanzierung von Exporten und Einzelprojekten sowie die Mitwirkung bei der Förderung von Entwicklungsländern.

Last, but not least werden – wie bereits eingangs erwähnt – die diversen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Krise einen Schwerpunkt der Tätigkeit der KfW darstellen.


CARSTEN ERNST

CARSTEN ERNST

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THOMAS AMANN

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Abschließender Hinweis
Die Ausführungen in diesem Sonderrundschreiben dienen lediglich der allgemeinen Information und stellen keine rechtliche und sonstige Beratung für konkrete Einzelfälle dar. Bei individuellen Sachverhalten empfehlen wir die Einholung von auf diese Sachverhalte bezogenem Rat. Hierfür stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.