Querverbund als Steuersparmodell

25. September 2019: Kommunen können durch die Einrichtung eines steuerlichen Querverbundes defizitäre Einrichtungen wie Schwimmbäder dafür nutzen, die kommunale Steuerlast zu senken. Auf dem Weg dorthin sind jedoch einige Bedingungen des Bundesfinanzministeriums (BMF) zu erfüllen. Von Carsten Ernst.

Hintergrund

Grundsätzlich unterliegen Kommunen als juristische Personen des öffentlichen Rechts mit ihren Betrieben gewerblicher Art jeweils einzeln der Besteuerung. § 4 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 KStG erlaubt es jedoch, dass mehrere Betriebe gewerblicher Art zusammengefasst werden können, sofern einige Voraussetzungen kumulativ erfüllt vorliegen.

Durch die Zusammenfassung können Verluste des einen Betriebs mit den Gewinnen des anderen verrechnet werden, wodurch die Steuerlast in erheblichem Maße gesenkt werden kann. In der Praxis kommt es so oft zur Zusammenlegung defizitärer Schwimmbäder mit gewinnbringenden Energieversorgungsbetrieben.

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